Potsdamer Bündnisgrüne und Piraten nehmen gemeinsam an einer bundesweiten Aktion gegen Vorratsdatenspeicherung teil. Zum 6-jährigen Trauertag der Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wird vor den Abgeordnetenbüros von SPD und CDU demonstrativ ein Spinnennetz enthüllt.

Uwe Fröhlich, Sprecher des Kreisverbands Potsdam von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, sagt: “Eine verdachtsunabhängige Speicherung des Telekommunikationsverhaltens aller Bürgerinnen und Bürger lehnen wir in aller Deutlichkeit ab.”

“Eine auf Freiheit und Entfaltung des Einzelnen ausgerichtete Gesellschaft verträgt sich nicht mit dem Gedanken, alle Bürger unter Generalverdacht zu stellen.” ergänzt Thomas Goede, Vorsitzender der Piraten in Potsdam.

“Die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung ist eine lebensferne und untaugliche Forderung. Zudem stellt es einen massiven Eingriff in die Grundrechte dar, den es zu verhindern gilt. Das sehen wir gemeinsam gleich und wollen deshalb auch zusammen aufmerksam machen.” heben Uwe Fröhlich und Thomas Goede hervor.

Am 14. Dezember 2005 stimmte das Europäische Parlament für eine EU-weit geltende Richtlinie zur Einführung einer verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung. Ohne Grund sollen seitdem von allen in der EU lebenden Menschen für mindestens ein halbes Jahr, sämtliche Telefon-, Handy- und Internetverbindungsdaten erfasst und “auf Vorrat” gespeichert werden. Die konkrete Umsetzung in Deutschland wurde vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt.

Deshalb werden Mitglieder von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Piratenpartei in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung um ca. 10:00 Uhr vor dem Wahlkreisbüro des SPD-Europaabgeordneten Norbert Glante (Alleestraße 9, 14469 Potsdam) und anschließend (gegen 11 Uhr) vor dem Wahlkreisbüro der CDU-Bundestagsabgeordneten Katharina  Reiche (Friedrich-Ebert-Straße 70, 14469 Potsdam) ein Spinnennetz enthüllen, das das Hängenbleiben von Kontakten, Bewegungen, Vorlieben und Interessen im Datennetz symbolisieren soll.

Norbert Glante stimmte vor 6 Jahren als SPD-EU-Abgeordneter für die Richtlinie zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Zudem hatte die SPD auch kürzlich auf ihrem Bundesparteitag mehrheitlich für eine Wiedereinführung gestimmt.

Katharina Reiche unterstützt ihre Parteilinie von CDU und CSU und fordert ebenso die künftige Nachvollziehbarkeit, wer mit wem und wo in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden oder das Internet genutzt hat.

Am 27.09.2011 fand in Potsdam der Stadtparteitag mit Neuwahlen des Vorstands statt. Neben 17 Potsdamer Mitgliedern nahmen noch mehr als 20 Gäste und Vertreter der Presse am Stadtparteitag teil. Viele von ihnen sind durch die erfolgreiche Wahl in Berlin auf die Piraten aufmerksam geworden und wollten sich auf dem Stadtparteitag über die Arbeit der Piraten in Potsdam informieren.

Vor der Neuwahl wurde zunächst der alte Vorstand, bestehend aus Marek Thutewohl (Vorsitzender), Andreas Goebel (Kassenwart), Justus Pilgrim, Michael von Gradolewski und Johannes Schindler (Stellvertreter) entlastet. Zum neuen Vorstand wurden gewählt: Thomas Goede (Vorsitzender), Andreas Goebel (Kassenwart), Justus Pilgrim, Marek Thutewohl und Hendrik Heimer (Stellvertreter).

Alle Mitglieder und Gäste konnten Fragen an die Kandidaten für Vorstandsämter stellen. Bei den Fragen und den Diskussionen dazu wurde schnell klar, dass es der Wunsch vieler Mitglieder ist, sich stärker als bisher kommunalpolitisch in Potsdam zu engagieren. Der Vorstand wird diese kommunale Arbeit aktiv mitgestalten.

Am Donnerstag, den 6.10.2011 um 20 Uhr findet ein Treffen für alle neuen (und alten) Mitglieder der Potsdamer Piraten im Café Alex (Platz der Einheit) statt. Das Treffen soll die Gelegenheit geben, einander kennenzulernen und thematische Schwerpunkte der einzelnen Mitglieder herauszufinden. Auch gibt es die Möglichkeit, Fragen zum Piratendasein zu stellen: Wie kann ich mich in thematischen AGs einbringen, was ist dieses Mumble und wie kann ich ein Pad öffnen? Gäste sind dazu herzlich eingeladen!

Am darauffolgenden Dienstag (11.10.) findet das nächste reguläre Piratentreffen in Potsdam statt; Details dazu werden wir in Kürze unter www.piraten-potsdam.de veröffentlichen. Aktuelle Informationen gibt es auch bei Twitter (twitter.com/piraten_potsdam) und über unsere Mailingliste, in der sich jeder – egal ob Mitglied oder nicht – eintragen kann: https://service.piratenpartei.de/listinfo/brb-potsdam

Der Vorstand dankt allen Mitwirkenden des Stadtparteitags für die gelungene Arbeit und freut sich auf die Ideen und Anregungen der vielen neuen und alten Mitglieder, die die Arbeit der Piraten in Potsdam bereichern werden!

Die gestrige Mitgliederversammlung der Piratenpartei Potsdam in der Schiffbauergasse stand ganz im Zeichen von Neuwahlen: Es fanden sowohl die Potsdamer Oberbürgermeisterwahl als auch Vorstandsneuwahlen statt.

Zum alten und neuen Vorsitzenden des Stadtverbands wurde Marek Thutewohl (45, Fahrlehrer) gewählt, der in den letzten Monaten als OB-Kandidat der Piratenpartei öffentlich in Erscheinung getreten war. Schatzmeister wurde Andreas Goebel (45, Unternehmensberater), der sich während seines Studiums den Spitznamen „Buchführung“ erwarb. Die drei Stellvertreterämter gingen an Justus Pilgrim (29, Soziologiestudent), Johannes Schindler (28, Informationselektroniker) und Michael von Gradolewksi (31, gelernter Koch und angehender Kaufmann im Gesundheitswesen).

Marek Thutewohl, Justus Pilgrim, Andreas Goebel, Johannes Schindler (v.r.n.l.), nicht im Bild: Michael von Gradolewski (Foto: Sascha Goebel)

Ebenfalls gewählt wurden zwei Rechnungsprüfer. Der alte Vorstand wurde einstimmig entlastet. Dem Schatzmeister, der wegen eines Umzugs nach Berlin nicht erneut kandidierte, wurde für seine, vom Rechnungsprüfer im Kern unbeanstandete Arbeit gedankt. Ebenso den anderen Vorstands- und aktiven Mitgliedern für die gute gemeinsame politische Arbeit der vergangenen Monate.  Wegen zahlreicher Satzungsänderungsanträge wurde beschlossen, noch in diesem Jahr (voraussichtlich November) einen Satzungsparteitag durchzuführen. Insgesamt nahmen 13 Mitglieder (knapp 25 Prozent) des Stadtverbands an der Hauptversammlung teil. Das Protokoll der Versammlung ist hier zu finden [1].

Noch während der Mitgliederversammlung gab es die ersten Hochrechnungen zur OB-Wahl [2], die live übertragen und eifrig kommentiert wurden. Die Piratenpartei erreichte ihr (sekundäres) Wahlziel und zog mit 2,2 Prozent der Stimmen (1.281 Wähler) knapp an der FDP (2,1 Prozent, 1.206 Wähler) vorbei. Die Wahlbeteiligung lag bei 45,9 Prozent. Im Anschluss an die Versammlung wurden von den Piraten in einer ersten Runde noch die Hälfte der aufgehängten Plakate abgenommen. Gemäß der Auflagen haben die Parteien zwei Wochen Zeit, um alle Wahlplakate zu entfernen (gilt nicht für die Parteien in der Stichwahl).

Presseinformation vom 20. September zur Mitgliederversammlung und Vorstandsneuwahlen

Die Potsdamer Piraten freuen sich über ihr hervorragendes Ergebnis bei der Wahl zum Oberbürgermeister von Potsdam. Mit 2,2% der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht sie ein besseres Ergebnis als die FDP – trotz deren massiver Wahlwerbeschlacht.

In einigen Wahlbezirken konnten die Piraten mehr als 6% erreichen, vielerorts waren die Ergebnisse besser als die der Kandidaten der Grünen, der FDP und der Wählergemeinschaft “Die Andere”. “Die Mühe war nicht umsonst. Wir haben gezeigt, dass Themen wie Datenschutz, Transparenz und Bürgerbeteiligung auch auf kommunaler Ebene eine wichtige Rolle spielen” sagt der gerade erneut zum Vorstandvorsitzenden der Potsdamer Piratenpartei gewählte Kandidat Marek Thutewohl. “Und wir haben gezeigt“, fügt er hinzu, „dass sich auch mit einem sehr geringen Wahlkampfbudget Politik gestalten lässt!“ Das Wahlkampfbudget der Piratenpartei lag bei 180 Euro, das der etablierten Parteien im mittleren fünfstelligen Bereich.

Die Potsdamer Piraten bedanken sich bei allen Wählern, Wahlkampfhelfern und Sympathisanten für deren Unterstützung!!! Und sie versprechen: Wir werden uns weiter politisch einmischen und für eine bürgerfreundlichere Politik in Potsdam kämpfen!

Pressemitteilung vom 20. September zum Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl

Die Piratenpartei Potsdam wird mit ihrem Kandidaten Marek Thutewohl auf dem Stimmzettel zur Potsdamer Oberbürgermeisterwahl stehen. Das bestätigte der Kreiswahlleiter Dr. Matthias Förster in der heutigen Wahlausschusssitzung. Bezüglich Form und Frist beim Einreichen des Wahlvorschlags wurden vom Wahlausschuss “keine Mängel” festgestellt. Von 127 abgegebenen Unterstützerunterschriften waren 125 gültig (112 waren erforderlich). Damit ist Marek Thutewohl bundesweit der erste Kandidat, der offiziell von der Piratenpartei zu einer (Ober)Bürgermeisterwahl aufgestellt wird.

Marek Thutewohl, OB-Kandidat der Piratenpartei (Foto: Hynek Schlawack)

“Dass ich nur eine Außenseiterchance habe, darüber bin ich mir im Klaren”, so Thutewohl über seine Kandidatur. “Aber ich möchte den Bürgern doch zumindest eine Alternative zu den alteingesessenen Politikern bieten, die teilweise aus fernen Gefilden kommen und die Stadt und ihre Einwohner nicht einmal kennen.”

Marek Thutewohl wurde 1964 in Rathenow (Havelland) geboren, lebt seit 1984 in Potsdam und arbeitet hier als Fahrlehrer. Zu seinen inhaltlichen Schwerpunktthemen gehören Verkehrs- und Bildungspolitik. Als Pirat setzt er sich für die Stärkung direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung sowie Transparenz von Politik und Verwaltung ein. Informationen über unseren Kandidaten Marek gibt es zum einen in der Dokumentation der Fragen und Antworten aus unserem “OB-Casting” [1] sowie im Kandidatensteckbrief der MAZ [2].

P.S. Wer mehr über die Zulassung der Piratenpartei zur Oberbürgermeisterwahl erfahren will, der sollte heute Abend um 19:30 Uhr den RBB einschalten. Ein Team von Brandenburg Aktuell ist heute bei den Potsdamer Piraten zu Besuch und wird einen kleinen Beitrag [3] drehen.

P.P.S. Wer mit den Potsdamer Piraten die Wahlzulassung feiern möchte, ist herzlich eingeladen, zum heutigen Stammtisch um 20 Uhr ins “Lokal Griebnitzsee” zu kommen.

Bei der Abstimmung des Publikums über einen Oberbürgermeisterkandidaten, der von der Piratenpartei Potsdam nominiert werden soll, lieferten sich Marek Thutewohl und Lutz Boede ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen:

So erhielt Marek Thutewohl, Kreisverbandsvorsitzender der Potsdamer Piraten, 83 Punkte. Dicht gefolgt von Lutz Boede (Die Andere) mit 77 Punkten. Der freie Journalist Christian Schönauer (parteilos) erhielt 43 Punkte. Jens Dörschel, der für die OB-Kandidatin der Grünen Marie Luise von Halem an der Diskussionsrunde teilnahm, erhielt 42 Punkte.

Benjamin Bauer, offizieller OB-Kandidat der Wählergemeinschaft Die Andere, sagte seine Teilnahme an der Veranstaltung aus familiären Gründen kurzfristig ab.

Mittels Präferenzwahl konnten die Gäste 5-1 Punkte auf die vier Diskussionsteilnehmer verteilen. Von 25 ausgeteilten Stimmzetteln wurden 24 abgegeben. Darunter ein ungültiger Stimmzettel, der in der ersten Auszählung unentdeckt blieb und für einen Punktevorsprung für das Team von Halem/Dörschel (46) vor Christian Schönauer (44) sorgte.

“Der inhaltliche Austausch von Positionen und Lösungsideen zur zukünftigen Gestaltung der Stadt Potsdam hat gezeigt, dass wir Casting-Teilnehmer nur in wenigen Punkten, z.B. beim Stellenwert des Tourismus, völlig unterschiedliche Vorstellungen haben. Gerade mit der Wählergemeinschaft Die Andere könnte ich mir eine politische Zusammenarbeit auf lokaler Ebene gut vorstellen”, so der 45-jährige Fahrlehrer Marek Thutewohl.

Um den Kandidaten offiziell zu bestätigen, muss er zusätzlich von der Mitgliederversammlung der Piratenpartei Potsdam nominiert werden. Bis zum 12. August müssen anschließend 112 Unterstützerunterschriften gesammelt werden.

Die genauen Ergebnisse der Abstimmung und der weitere Verlauf der Nominierung eines Kandidaten werden auf der Aktionsseite www.potsdam-nominiert.de veröffentlicht. Hier werden im Laufe der nächsten Tage auch die Antworten aus dem “Casting” dokumentiert.

Erste Zusagen für Teilnahme an Podiumsdiskussion erhalten – Nachnominierungen möglich – Bürger können Fragen einreichen

Für ihr Vorhaben, einen von den Potsdamer Bürgern nominierten Oberbürgermeister- kandidaten aufzustellen, erhielt die Piratenpartei Potsdam erste Rückmeldungen von den vorgeschlagenen Kandidaten:

Marie Luise von Halem, die Kandidatin der Grünen, wird sich in der Podiumsdiskussion von dem Kreisverbandsvorsitzenden Jens Dörschel vertreten lassen. Weiterhin zugesagt haben Lutz Boede (Fraktion Die Andere) und Marek Thutewohl (Piratenpartei Potsdam). Die Antworten von Hans-Jürgen Scharfenberg, Benjamin Bauer und René Monse stehen noch aus.

Da bisher nur (partei)politisch gebundene Kandidaten zur Auswahl stehen, haben die Piraten beschlossen, dass sich noch kurzfristig interessierte Bürgerinnen und Bürger selbst für eine Kandidatur und die Teilnahme an der Diskussion empfehlen können. Die Podiumsdiskussion findet statt am:

Samstag, den 17. Juli 2010
Zeit: ab 16 Uhr
Ort: Haus der Begegnung, Zum Teufelssee 30, 14478 Potsdam

Die Lokalität befindet sich in der Nähe des Bahnhofs Rehbrücke (Potsdam Waldstadt) und ist barrierefrei. Interessierte Bürger, die nicht an der Veranstaltung teilnehmen können, sind dazu eingeladen, Fragen an die Kandidaten vorab per Mail einzureichen. Die Antworten werden auf der Aktionsseite www.potsdam-nominiert.de dokumentiert.

Vorgeschlagene Bürger, die einer Kandidatur eine Absage erteilt haben, sind Klara Geywitz, Dietmar Bendyk, Stefan Zinnow, Wolf-Dieter Herrmann, Michael von Gradolewski, Alina Ahlgrimm und Gabriela Kratzat. Nicht erreicht werden konnte der ehemalige Potsdamer Schwimmer Jens-Peter Berndt. Rolf Kutzmutz und Dietrich Menzer kommen für eine Kandidatur nicht in Frage, da sie das 62. Lebensjahr bereits vollendet haben (§ 65 II Nr. 2 BbgKWahlG).

[Pressemitteilung vom 9. Juli 2010]

Update: Benjamin Bauer hat seine Teilnahme an der Podiumsdiskussion ebenfalls bestätigt.

Potsdamer wünschen sich bürgernahen Oberbürgermeister aus der Region – Podiumsdiskussion mit vorgeschlagenen Kandidaten am 17. Juli
Die Umfrage der Piratenpartei Potsdam zum zukünftigen Wunsch-Oberbürgermeister der Bürger brachte erste konkrete Ergebnisse: So wünschen sich die Potsdamer vor allem einen bürgernahen Oberbürgermeister, der sich durch Familien- und Jugendfreundlichkeit auszeichnet, unbestechlich, kompetent, ehrlich, berufs- und verwaltungserfahren, rhetorisch bewandert, gerecht und zukunftsorientiert ist. Weiterhin wünschen sich die Umfrageteilnehmer, dass der zukünftige Oberbürgermeister aus der Region kommt und (partei)politisch nicht beeinflusst sein soll.

Auch bei den Themen, denen sich der zukünftige Oberbürgermeister widmen soll, gab es viele Mehrfachnennungen. Die meisten Antworten lassen sich den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Soziales zuordnen (Verkehrswege, ÖPNV, Mietpreisniveau, Mobilitätsticket…). Auch die Themen Jugendkultur, Energieversorgung, Uferprivatisierung und Stadtentwicklung (Stadtschloss, Restaurierung der Altstadt, Gartenstadt Drewitz…) wurden mehrfach genannt. Wichtig für die Potsdamer Bürger sind ebenfalls die Bereiche Tourismus, Haushaltskonsolidierung und eine transparente Stadt- und Schulverwaltung.

Als Kandidaten wurden 16 Bürgerinnen und Bürger vorgeschlagen, mit denen die Potsdamer Piraten in dieser Woche Kontakt aufnehmen werden. Die öffentliche Podiumsdiskussion mit den interessierten Kandidaten findet am 17. Juli in Potsdam statt. Insgesamt beteiligten sich mehr als 60 Bürger an der Umfrage der Piratenpartei Potsdam. Die Auswertung im Detail findet sich unter www.potsdam-nominiert.de.

Zwei Wochen nach dem Start der Aktion freuen sich die Mitglieder der Piratenpartei Potsdam über die große Resonanz. Mit Postkarten und einer Online-Umfrage wurden die Potsdamer Bürger eingeladen, ihren Wunschkandidaten und die wichtigsten Themen für Potsdam zu benennen.

„Viele Potsdamerinnen und Potsdamer wünschen sich einen ehrlichen, durchsetzungsfähigen und bodenständigen Oberbürgermeister“ fasst Marek Thutewohl die ersten Rückmeldungen zusammen: „Er oder sie sollte schon viele Jahre Potsdamer sein und die Stadt und ihre Bürger gut kennen“. Der Vorsitzende der Piratenpartei Potsdam freut sich besonders, dass jüngere und ältere Bürger gleichermaßen an der Aktion teilnehmen und ihre Wünsche für eine bürgernahe Politik äußern. „Es scheint, dass wir einen Nerv getroffen haben: Endlich fragt mal jemand, was sich die Bürger wirklich von ihrem Oberbürgermeister wünschen.“ Nach den ersten Ergebnissen der Umfrage seien die Gestaltung der Innenstadt, der Aufbau des Stadtschlosses und die Lösung der Verkehrsprobleme die wichtigsten Themen, die vielen Potsdamern unter den Nägeln brennen.

Bis zum 13. Juni können die Potsdamer im Internet unter www.potsdam-nominiert.de ihren Wunschkandidaten vorschlagen und Themen benennen, die ihnen persönlich wichtig sind. Im Anschluss findet eine öffentliche Diskussion mit möglichen Kandidaten zu ihren Vorstellungen statt. Die Piratenpartei Potsdam wird für den schließlich gewählten Kandidaten die benötigten Unterstützerunterschriften sammeln und den Wahlkampf organisieren.

Die Potsdamer Piraten wollen das Ziel von mehr Bürgerbeteiligung mit dieser Aktion schon vor der Oberbürgermeister-Wahl deutlich machen. Marek Thutewohl: „Die Bürger sind nicht politikverdrossen, sie wollen nur eine Chance haben, einmal wirklich mitzureden und politische Entscheidungen zu beeinflussen.“

Piraten suchen den besten Oberbürgermeisterkandidaten für Potsdam

Mit einer Aktion der besonderen Art bringt sich die Piratenpartei in den Wahlkampf für den zukünftigen Oberbürgermeister von Potsdam ein. Innerhalb der nächsten Tage verteilen die Piraten in der brandenburgischen Landeshauptstadt 10.000 Postkarten, auf denen die Potsdamer Bürger ihren Wunsch-Oberbürgermeister als Kandidaten eintragen können. Zusätzlich können auch Eigenschaften, Qualifikationen und Themenprioritäten eingetragen werden, die der gewünschte Oberbürgermeister mitbringen soll.

Nach einer Rücklauffrist bis zum 5. Juni werden die eingegangenen Vorschläge ausgewertet. Anschließend führen die Piraten eine öffentliche Podiumsdiskussion und Vorstellungsrunde mit den vielversprechendsten Kandidaten durch. Hier werden die Kandidaten auf Herz und Nieren anhand der eingegangenen Antworten geprüft, wobei die anwesenden BürgerInnen weitere Fragen stellen und ihren Favoriten nominieren können. Für den Sieger des Castings, der bis Mitte Juli feststehen soll, wird die Piratenpartei die erforderlichen Unterstützerunterschriften sammeln und den Wahlkampf organisieren. Die Oberbürgermeisterwahl findet am 19. September statt.

Auf der offiziellen Aktionsseite unter www.potsdam-nominiert.de kann die Umfrage auch online beantwortet und abgeschickt werden. Darüber hinaus werden auf der Seite aktuelle Informationen zu Ablauf und Terminen des Oberbürgermeister-Castings veröffentlicht.